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Impressum-Pflicht bei facebook + Co.

Nach Abmahnungen bei Facebook – Impressumspflicht bei Google+, Twitter und Youtube erfüllen

 

Aktuell werden viele Betreiber von Firmenseiten bei facebook wegen Impressum-Fehlern abgemahnt. Nun fragen sich viele Twitter & Google+ Nutzer, ob sie auch ein Impressum haben müssen, damit sie nicht abgemahnt werden.

Die Antwort lautet: Ja! Da jedoch diese Plattformen kein Feld für ein “Impressum” vorsehen, erfahren Sie im Folgenden, wie Sie die Impressum-Pflicht trotzdem möglichst gut umsetzen können.

 

Impressum-Pflicht in Social Media Profilen

Aus rechtlicher Sicht sollten Sie folgendes über die Impressum-Pflicht in Social Media wissen:

  • Ein Impressum müssen alle nicht rein privaten Profile haben, das heißt insbesondere Unternehmen und Freiberufler (§ 5 Abs.1 TMG).
  • Das Landgericht Aschaffenburg ist der Auffassung, dass es nicht ausreichend ist, wenn das Impressum in der Rubrik “Info” steht. Denn der durchschnittliche Nutzer vermutet dort kein Impressum.
  • Darüber hinaus gibt es auch ein Urteil des OLG Hamm, wonach die Impressum-Pflicht auch in den offiziellen mobilen Apps erfüllt werden muss.

 

Ausgeschrieben oder Link zum Impressum

Sie können das Impressum entweder ganz ausschreiben (also Name, Adresse, Kontaktmöglichkeiten, etc.) oder einen Link zum Impressum auf Ihrer Website einbauen. Wichtig ist, dass es erkennbar ist, dass der Link zum Impressum geht, z.B. “Impressum: http//….“. Daher ist bloß die Angabe einer Website-Adresse nicht ausreichend. Auf den Zusatz “Impressum: ” kann man verzichten, wenn der Link selbsterklärend ist und z.B. “http//….de/impressum” heißt.

Hinweis: Wenn Sie auf das Impressum Ihrer Website verlinken, muss dieses klar für Ihre Twitter- oder Google+ Accounts gelten. Problemtisch wäre es zum Beispiel, wenn der Twitter-Account und die Google+ Seite unter “Thomas Mustermann” betrieben werden, im verlinkten Impressum aber die “Mustermann GmbH” als Betreiberin genannt ist. Dann muss das verlinkte Impressum den Zusatz enthalten: “Dieses Impressum gilt auch für den Twitteraccount http://twitter.com/thomasmustermann und den Google+ Account https://plus.google.com/u/0/54643468486”.

Impressum-Pflicht zum Beispiel bei Google+

Bei Google+ kommt es darauf an, ob Sie ein Personen-Profil oder eine Unternehmens-Seite betreiben.

  • Personen-Profil– Hier ist es recht einfach. Es gibt eine Rubrik “Über mich”, die laut Gericht als Ort für ein Impressum erkennbar ist. Sie können dort entweder ein Impressum ausschreiben oder einen Link zum Impressum auf Ihrer Website setzen.
  • Unternehmensseite – Hier besteht dasselbe Problem wie bei facebook: Die Rubrik heißt bei Unternehmens-Seiten nämlich “Info” anstelle von “Über mich”. Und “Info” reicht laut LG Aschaffenburg nicht aus. Eine Infobox wie bei facebook gibt es nicht. Das heißt, Sie können die Impressum-Pflicht  nur erfüllen, wenn Sie statt der Website einen erkennbaren Impressum-Link angeben (interessanterweise heißt die Rubrik in der mobilen G+ App “Über mich”, so dass mobil die Impressum-Pflicht erfüllt wird.) Alternativ könnte man auch das Profilbild mit Impressum-Angaben versehen, aber ob das zulässig wäre, ist unklar.